In Ingelheim sind Flüchtlinge, die nichts verbrochen haben, bis zu 18
Monate in einem Hochsicherheitsknast eingesperrt. Nach dem
Landesaufnahmegesetz dürfen den in Abschiebungshafteinrichtungen
untergebrachten Personen, nur “die zum Zwecke des Vollzugs der
Abschiebungshaft und zur Aufrechterhaltung von Sicherheit oder Ordnung
der Einrichtung erforderlichen Beschränkungen auferlegt werden”. Ein
Hochsicherheitsgefängnis ist hierfür in keiner Weise geeignet.
Zahlreiche Flüchtlinge werden zudem entlassen, nachdem sie anwaltliche
Hilfe erhalten haben. Sie waren zu Unrecht eingesperrt. Rheinland
Pfalz ist ein weltoffenes Land, in dem kein Platz ist für ein Symbol der
Abschreckung und Entrechtung. Wir fordern ein Ingelheim, ein Rheinland
Pfalz ohne Abschiebeknast.
Treffpunkt 16 Uhr am Abschiebeknast, Konrad Adenauer Str. 51, Ingelheim
